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Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 15.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Anlagen:
zmh_pre_stadtrat_220913_klv
Zuarbeit zum Protokoll TOP 38

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Verpflichtung neuer Stadträte      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Sonderstadtrates vom 14.07.2022  
STR/0044/22  
Ö 5  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 14.07.2022  
STR/0037/22  
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 8  
Beteiligungsbericht 2022  
Enthält Anlagen
VII/STR/OB/0655/22  
Ö 9  
Präsentation des Nutzungs-und Entwicklungskonzeptes der Brikettfabrik Herrmannschacht      
Ö 10  
Bericht zur Arbeit des Projektbüros der Stadt Zeitz "Stadt der Zukunft"  
VII/STR/80/0684/22  
Ö 11  
Bestimmung des Wahltages und des Endes der Bewerbungsfrist für die Oberbürgermeisterwahl 2023  
VII/STR/32/0627/22  
Ö 12  
Berufung der Stadtwahlleiterin und des stellvertretenden Stadtwahlleiters für die Oberbürgermeisterwahl 2023  
VII/STR/32/0628/22  
Ö 13  
Neuausrichtung des Personalmanagements der Stadt Zeitz
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0683/22  
Ö 14  
Neufassung der Satzung der Stadt Zeitz über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Kostensatzung Feuerwehr)  
Enthält Anlagen
VII/STR/32/0660/22  
Ö 15  
Änderungen der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz und der Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0663/22  
Ö 16  
Installation einer automatischen Bewässerungsanlage Sportplatz Theißen  
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0671/22  
Ö 17  
Grundsatzbeschluss zur Teilnahme der Stadt Zeitz am Projektaufruf 2022 des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" für die Sanierung der Schwimmhalle Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0680/22  
Ö 18  
Aufwandsentschädigungen  
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0668/22  
Ö 19  
Auswertung Investitionen zum Halbjahresstand 30.06.2022  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0669/22  
Ö 20  
Ausbau der Paul-Wegmann-Straße, der Freiheitsstraße und der Kurzen Straße in Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0609/22  
Ö 21  
Ausbau des Platanenweges in Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0610/22  
Ö 22  
Ausbau der Straße Am Dreieck in Zeitz OT Luckenau  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0611/22  
Ö 23  
Ausbau der Donaliesstraße in Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0613/22  
Ö 24  
Ausbau der Barbarossastraße in Zeitz OT Kayna  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0621/22  
Ö 25  
Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 96 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Wohnbebauung in der Weißenfelser Straße im Ortsteil Theißen - der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0656/22  
Ö 26  
Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 97 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Einfamilienhaus mit Einliegerwohnung an der August-Bebel-Straße im Ortsteil Theißen - der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0657/22  
Ö 27  
Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 98 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Wohnbebauung in der Querstraße im Ortsteil Theißen - der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0658/22  
Ö 28  
Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) als Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 99 „Eigenheimbebauung im Kurzen Weg OT Theißen“  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0664/22  
Ö 29  
Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 12-2 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Wohngebiet am Elsterhang - der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0665/22  
Ö 30  
Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 12-3 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Wohngebiet am Elsterhang - der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0666/22  
Ö 31  
Baumpaten-Programm  
VII/STR/65/0672/22  
Ö 32  
Bürgerbaum-Programm  
VII/STR/65/0674/22  
Ö 33  
Sagenwanderweg (Geußnitz, Steinbrüchen, Bockwitz, Loitsch, Würchwitz, Lobas, Kayna, Lindenberg, Wildenborn)  
Enthält Anlagen
VII/STR/80/0685/22  
Ö 34  
Bericht über den Sonderprüfauftrag "Prüfung der Vergabe des Auftrages Erstellung Markenpositionierung/Corporate Design für die Stadt Zeitz" mit Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
VII/STR/14/0681/22  
Ö 35  
Änderung der Aufsichtsratsbesetzung der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH (WBG mbh)  
VII/STR/BM/0638/22  
Ö 36  
Änderung der Ausschussbesetzung  
VII/STR/STR/0693/22  
Ö 37  
3. Änderung der Satzung über die Entschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz - Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr -
Enthält Anlagen
II/STR/STR/0548/22-1  
Ö 38  
Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters      
N 39     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 40     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Sonderstadtrates vom 14.07.2022    
N 41     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 14.07.2022    
N 42     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 43     Grundstücksangelegenheit   VII/STR/40/0679/22  
N 44     Übertragung des Grundstückes Badstubenvorstadt 17a in Zeitz aus dem Treuhandvermögen in das Eigentum der Stadt Zeitz   VII/STR/65/0617/22  
N 45     Aktualisierung Abwasserbeseitigungskonzept (ABK)   VII/STR/75/0690/22  
N 46     Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters    
Ö 47     Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit    
Ö 48     Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 49     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 zmh_pre_stadtrat_220913_klv (3193 KB)    
Anlage 2 2 Zuarbeit zum Protokoll TOP 38 (183 KB)