Inhalt

Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 15.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Anlagen:
zmh_pre_stadtrat_220913_klv
Zuarbeit zum Protokoll TOP 38

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Verpflichtung neuer Stadträte      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Sonderstadtrates vom 14.07.2022  
STR/0044/22  
Ö 5  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 14.07.2022  
STR/0037/22  
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 8  
Beteiligungsbericht 2022  
Enthält Anlagen
VII/STR/OB/0655/22  
Ö 9  
Präsentation des Nutzungs-und Entwicklungskonzeptes der Brikettfabrik Herrmannschacht      
Ö 10  
Bericht zur Arbeit des Projektbüros der Stadt Zeitz "Stadt der Zukunft"  
VII/STR/80/0684/22  
Ö 11  
Bestimmung des Wahltages und des Endes der Bewerbungsfrist für die Oberbürgermeisterwahl 2023  
VII/STR/32/0627/22  
Ö 12  
Berufung der Stadtwahlleiterin und des stellvertretenden Stadtwahlleiters für die Oberbürgermeisterwahl 2023  
VII/STR/32/0628/22  
Ö 13  
Neuausrichtung des Personalmanagements der Stadt Zeitz
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0683/22  
Ö 14  
Neufassung der Satzung der Stadt Zeitz über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Kostensatzung Feuerwehr)  
Enthält Anlagen
VII/STR/32/0660/22  
Ö 15  
Änderungen der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz und der Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0663/22  
Ö 16  
Installation einer automatischen Bewässerungsanlage Sportplatz Theißen  
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0671/22  
Ö 17  
Grundsatzbeschluss zur Teilnahme der Stadt Zeitz am Projektaufruf 2022 des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" für die Sanierung der Schwimmhalle Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0680/22  
Ö 18  
Aufwandsentschädigungen  
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0668/22  
Ö 19  
Auswertung Investitionen zum Halbjahresstand 30.06.2022  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0669/22  
Ö 20  
Ausbau der Paul-Wegmann-Straße, der Freiheitsstraße und der Kurzen Straße in Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0609/22  
Ö 21  
Ausbau des Platanenweges in Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0610/22  
Ö 22  
Ausbau der Straße Am Dreieck in Zeitz OT Luckenau  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0611/22  
Ö 23  
Ausbau der Donaliesstraße in Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0613/22  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat Zeitz beschließt den  Ausbau der Donaliesstraße in Zeitz.

 

Die Baumaßnahme bezieht sich nur auf die Erneuerung der Fahrbahn von Kreuzung „Grüne Aue“ bis Kreuzung Schädestraße einschließlich Grundstück Donaliesstraße 15 in der Gemarkung Zeitz, Flur 1, Flurstück 300/98.

 

Entsprechend § 3 Abs. 2 und 3 sowie § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz werden die Abschnittsbildung und die Aufwandsspaltung beschlossen.

 

Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Donaliesstraße als Hauptverkehrsstraße klassifiziert.

 

 

 

 

   
    31.08.2022 - Bauausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat Zeitz beschließt den  Ausbau der Donaliesstraße in Zeitz.

 

Die Baumaßnahme bezieht sich nur auf die Erneuerung der Fahrbahn von Kreuzung „Grüne Aue“ bis Kreuzung Schädestraße einschließlich Grundstück Donaliesstraße 15 in der Gemarkung Zeitz, Flur 1, Flurstück 300/98.

 

Entsprechend § 3 Abs. 2 und 3 sowie § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz werden die Abschnittsbildung und die Aufwandsspaltung beschlossen.

 

Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Donaliesstraße als Hauptverkehrsstraße klassifiziert.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

   
    08.09.2022 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat Zeitz beschließt den  Ausbau der Donaliesstraße in Zeitz.

 

Die Baumaßnahme bezieht sich nur auf die Erneuerung der Fahrbahn von Kreuzung „Grüne Aue“ bis Kreuzung Schädestraße einschließlich Grundstück Donaliesstraße 15 in der Gemarkung Zeitz, Flur 1, Flurstück 300/98.

 

Entsprechend § 3 Abs. 2 und 3 sowie § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz werden die Abschnittsbildung und die Aufwandsspaltung beschlossen.

 

Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Donaliesstraße als Hauptverkehrsstraße klassifiziert.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

10

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    15.09.2022 - Stadtrat Zeitz
    Ö 23 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat Zeitz beschließt den  Ausbau der Donaliesstraße in Zeitz.

 

Die Baumaßnahme bezieht sich nur auf die Erneuerung der Fahrbahn von Kreuzung „Grüne Aue“ bis Kreuzung Schädestraße einschließlich Grundstück Donaliesstraße 15 in der Gemarkung Zeitz, Flur 1, Flurstück 300/98.

 

Entsprechend § 3 Abs. 2 und 3 sowie § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz werden die Abschnittsbildung und die Aufwandsspaltung beschlossen.

 

Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Donaliesstraße als Hauptverkehrsstraße klassifiziert.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

2 ehrenamtliche Mandate unbesetzt

 

davon anwesend:

27

Ja-Stimmen:

25

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 24  
Ausbau der Barbarossastraße in Zeitz OT Kayna  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0621/22  
Ö 25  
Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 96 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Wohnbebauung in der Weißenfelser Straße im Ortsteil Theißen - der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0656/22  
Ö 26  
Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 97 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Einfamilienhaus mit Einliegerwohnung an der August-Bebel-Straße im Ortsteil Theißen - der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0657/22  
Ö 27  
Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 98 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Wohnbebauung in der Querstraße im Ortsteil Theißen - der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0658/22  
Ö 28  
Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) als Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 99 „Eigenheimbebauung im Kurzen Weg OT Theißen“  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0664/22  
Ö 29  
Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 12-2 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Wohngebiet am Elsterhang - der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0665/22  
Ö 30  
Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 12-3 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Wohngebiet am Elsterhang - der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0666/22  
Ö 31  
Baumpaten-Programm  
VII/STR/65/0672/22  
Ö 32  
Bürgerbaum-Programm  
VII/STR/65/0674/22  
Ö 33  
Sagenwanderweg (Geußnitz, Steinbrüchen, Bockwitz, Loitsch, Würchwitz, Lobas, Kayna, Lindenberg, Wildenborn)  
Enthält Anlagen
VII/STR/80/0685/22  
Ö 34  
Bericht über den Sonderprüfauftrag "Prüfung der Vergabe des Auftrages Erstellung Markenpositionierung/Corporate Design für die Stadt Zeitz" mit Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
VII/STR/14/0681/22  
Ö 35  
Änderung der Aufsichtsratsbesetzung der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH (WBG mbh)  
VII/STR/BM/0638/22  
Ö 36  
Änderung der Ausschussbesetzung  
VII/STR/STR/0693/22  
Ö 37  
3. Änderung der Satzung über die Entschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz - Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr -
Enthält Anlagen
II/STR/STR/0548/22-1  
Ö 38  
Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters      
N 39     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 40     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Sonderstadtrates vom 14.07.2022    
N 41     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 14.07.2022    
N 42     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 43     Grundstücksangelegenheit   VII/STR/40/0679/22  
N 44     Übertragung des Grundstückes Badstubenvorstadt 17a in Zeitz aus dem Treuhandvermögen in das Eigentum der Stadt Zeitz   VII/STR/65/0617/22  
N 45     Aktualisierung Abwasserbeseitigungskonzept (ABK)   VII/STR/75/0690/22  
N 46     Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters    
Ö 47     Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit    
Ö 48     Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 49     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 zmh_pre_stadtrat_220913_klv (3193 KB)    
Anlage 2 2 Zuarbeit zum Protokoll TOP 38 (183 KB)